Sehr geehrte Herren und Damen,
ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Arbeit im Deutschen Bundestag. In den kommenden Monaten werden richtungsweisende Entscheidungen getroffen, zum Beispiel zur Frage, ob die europäische Gemeinschaftswährung durch solidarische Finanzpolitik kurzfristig stabilisiert und mithilfe einer EU-Wirtschaftsregierung langfristig gesichert werden kann, wie eine verlässliche deutsche Außenpolitik mehr Demokratie in Nordafrika unterstützen kann und welche Maßnahmen die Grundlage für eine schnellstmögliche zukunftsfähige Energiewende darstellen.
In diesem Jahr wird Deutschland Waren im Wert von mehr als einer Billion Euro ausführen. Der damit verbundene Aufschwung der deutschen Wirtschaft muss im Sinne gerechter Teilhabe und zukunftsweisender Investitionen in Bildung, Technologie und Infrastruktur genutzt werden. Die schwarz-gelbe Bundesregierung vergibt diese Chancen. Gleichzeitig macht sie 2011 zum Jahr der Belastungen für Geringverdiener, Arbeitslose und Familien, statt das Wahlversprechen „mehr Netto vom Brutto“ zu erfüllen. Die Beiträge für gesetzlich Krankenversicherte steigen erneut und Schwarz-Gelb verabschiedet sich vom solidarischen Gesundheitssystem.
Umso wichtiger ist es, dass eine starke SPD für soziale Gerechtigkeit, gute Bildungschancen für jedes Kind, eine ökologische Erneuerung unserer Wirtschaft und gerechte Teilhabechancen eintritt. Diese Überzeugungen und politischen Ziele sind auch weiterhin die Grundlagen meiner Arbeit im Deutschen Bundestag.
Ihre Edelgard Bulmahn
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