Nachrichten
05. März 2010
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Seit 1911 wird am 8. März ein Tag gefeiert, der im Rahmen der Sozialistischen Internationalen auf Initiative von Clara Zetkin eingerichtet wurde: Der Internationale Frauentag. Zwar ist seither beinahe ein Jahrhundert vergangen und Frauen haben inzwischen nicht nur das Wahlrecht, sondern auch gleiche Bildungschancen. Trotzdem ist es leider auch heute noch erforderlich, an die Ziele von damals - die Gleichberechtigung von Mann und Frau - zu erinnern. mehr ...
02. März 2010
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Die finanzielle Situation vieler Städte und Gemeinden in Deutschland ist fatal. Schuld daran ist die Steuerpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung in Berlin. Wachstumsbeschleinigungsgesetz und die unzureichende Unterstützung beim Ausbau der Kinderbetreuung machen auch Hannover in den kommenden Jahren zu schaffen. mehr ...
26. Februar 2010
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Vor zehn Jahren hat Rot-Grün das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Deutschen Bundestag beschlossen. Damit wurde der Grundstein für den Durchbruch der Erneuerbaren Energien gelegt. „Das EEG leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz und zu einer ökologischen und sozialen Energiewende. Es ist darüber hinaus ein wahrer Jobmotor und stärkt den Wirtschafts- und Technologiestandort Deutschland“, so die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn. mehr ...
25. Februar 2010
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„Wir wollen die gewachsenen Strukturen des Rettungsdienstes erhalten und sprechen uns deshalb für eine bundesgesetzliche Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen aus“, erklärten die hannoverschen SPD-Bundestagsabgeordneten Edelgard Bulmahn, Kerstin Tack, Caren Marks und Matthias Miersch nach einer zweiten Runde in Berlin mit hannoverschen Vertretern von FDP, CDU und den Organisationen des Rettungsdienstes. Nur eine Gesetzesänderung könne letztlich Rechtssicherheit schaffen. mehr ...
24. Februar 2010
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Das Jahr 2010 ist für die globale Abrüstung von entscheidender Bedeutung. Im Mai 2010 findet die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York statt. Nun ist es an den Atommächten zu zeigen, dass sie ihren vertraglichen Pflichten zur atomaren Abrüstung und zur Nichtverbreitung von Atomwaffen nachkommen. Aus diesem Anlass appellieren zahlreiche zivilgesellschaftliche Initiativen und Gruppen der Friedensbewegung an die Atommächte, ihre Ziele ernst zu nehmen und zu realisieren mehr ...
23. Februar 2010
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Liebe Hannoveranerinnen und Hannoveraner,
ganz herzlich lade ich Sie auf diesem Wege zu meiner BürgerInnensprechstunde am 11. März 2010 ein. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich im persönlichen Gespräch mit Ihnen auszutauschen und stehe Ihnen bei Ihren konkreten Anliegen gerne mit Rat und Tat zur Seite. Die Sprechstunde wird in der Zeit von 17.00 - 19.00 Uhr in meinem BürgerInnenbüro in der Limmerstraße stattfinden. mehr ...
18. Februar 2010
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Das Schul-LAB der IGS Mühlenberg erhält bei seinen Bemühungen zum Aufbau eines ENERGIE-LABs Unterstützung: Im Beisein der Schirmherrin des Projekts, Frau Edelgard Bulmahn (MdB), wird Hans-Jürgen Heutling, Mitglied der Geschäftsführung von e.on Kernkraft einen Scheck über 120.000 Euro für das Projekt übergeben. mehr ...
12. Februar 2010
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Gemeinsam mit der SPD in der Region Hannover hat die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn in der Reihe "Kompass für Berlin" zu einer Veranstaltung über die zukünftige Entwicklung in Afghanistan eingeladen. Im Mittelpunkt dabei stand die Frage: Wie geht es weiter in Afghanistan? Wie können wir es schaffen, die demokratische gesellschaftliche Entwicklung in Afghanistan voranzubringen? Die einführende Rede von Edelgard Bulmahn findet sich hier im Wortlaut: mehr ...
09. Februar 2010
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Die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht mit seinem heutigen Urteil Klarheit bei der Bemessung der Regelsätze für Grundsicherung und Sozialhilfe geschaffen hat. Das Gericht stellt auf die Wahrung der Menschenwürde ab. Dies muss auch für das Einkommen aus Arbeit gelten. Wer Vollzeit erwerbstätig ist, muss ein Einkommen erzielen, mit dem er oder sie oberhalb des Grundsicherungsniveaus liegt. Deshalb ist ein Mindestlohn unerlässlich. mehr ...
08. Februar 2010
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Die Finanzlage der Kommunen hat sich dramatisch verschlechtert. Die kommunalen Spitzenverbände erwarten für 2010 ein Rekorddefizit von 12 Mrd. Euro. Viele Kommunen können mit ihren Einnahmen ihre Ausgaben nicht mehr decken. „Bund und Länder müssen jetzt handeln und einen Rettungsschirm für die Kommunen aufspannen. Es muss verhindert werden, dass Personal abgebaut, elementare Dienstleistungen gestrichen oder Gebühren erhöht werden müssen.“, so die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn. mehr ...
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